Carbon-Leakage-Maßnahmen im nationalen Emissionshandel

Am 01.01.2021 beginnt in Deutschland das nationale Emissionshandelssystem (NEHS). Neben dem europäischen Emissionshandelssystem (EU ETS) werden dann auch auf nationaler Ebene Brennstoffe des Verkehrs- und Wärmesektors über das NEHS einbezogen. Wie im EU ETS besteht jedoch auch im NEHS die Gefahr, dass Unternehmen durch die Bepreisung in ihrer Wettbewerbsfähigkeit eingeschränkt werden und ihre Standorte ins Ausland verlagern („Carbon Leakage“, kurz CL). Um das zu verhindern, hat die Bundesregierung Eckpunkte zur Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit beschlossen. Diese werden bis zum Jahresende ausgearbeitet, um sie dem Bundestag vorzulegen. Dies sind die wichtigsten Eckpunkte:

Wer ist in welcher Höhe beihilfeberechtigt?
Beihilfeberechtigt sind – wie im EU ETS – Sektoren, die auf einer Carbon-Leakage-Liste geführt sind. Diese orientiert sich stark an der des EU ETS. Zusätzliche Sektoren können nachträglich eingegliedert werden, wenn ein CL-Risiko besteht. Auch der „Benchmark“-Ansatz wurde aus dem EU ETS-System übernommen: Die Beihilfehöhe ist abhängig von den besten zehn Prozent der Anlagen eines Sektors. Allerdings gibt es im Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) einen abgestuften Beihilfeansatz. Unternehmen, deren BEHG-Kosten anteilig an den Gesamtkosten eine bestimmte Schwelle überschreiten, wird Beihilfe gewährt. Oberhalb der Schwelle gibt es einen Kompensationsgrad, der entsprechend dem BEHG-Kostenanteil stufenweise ansteigt (65-95%).

Was wird von beihilfeberechtigten Unternehmen gefordert?
Als Gegenleistung für den Erhalt der Beihilfen wird von den Unternehmen gefordert, die erhaltenen Gelder für klimafreundliche Investitionen zu nutzen. Laut Carbon Leakage-Verordnung müssen beihilfeberechtigte Unternehmen ein Energiemanagementsystem betreiben und Maßnahmen zu einer verbesserten Energieeffizienz umsetzen. Die Maßnahmen werden dabei über das Energiemanagementsystem identifiziert.

Unsere Empfehlung: frühzeitig informieren und handeln
Wir empfehlen betroffenen Unternehmen, sich frühzeitig mit den anstehenden Berichtspflichten und Möglichkeiten im NEHS auseinanderzusetzen. Die Averdung Ingenieure & Berater GmbH unterstützt bereits zahlreiche Anlagenbetreiber im EU ETS sowie verschiedene Unternehmen bei Energiemanagementsystemen. Wir beantworten auch gern Ihre Fragen zum nationalen Emissionshandelssystem.

Unsere Ansprechpartnerinnen Sandra Griesbeck (49 40 771 8501-48) und Katharina Schwind (+49 40 771 8501-37) stehen Ihnen für eine kostenlose Erstinformation gerne zur Verfügung.